Monatliches Archiv: September 2009
Höhere Studienbeihilfenmathematik
Die X wohnt in einer, sagen wir, Stadt im Süden bei ihrer, sagen wir, Mutter. Zum Studieren zieht sie in eine, sagen wir, große Stadt, recht weit weg, im Norden. Sie bezieht dort Studienbeihilfe. Nach ein paar Semestern zieht die Mutter in dieselbe Stadt. Und plötzlich hat die X gute 40% weniger Studienbeihilfe. Sie ist [...]
Veröffentlicht in Kritik, Recht Getagged Gesetze, Sozialstaat, Studienbeihilfe, Studiengebühren, Studium, Uni 3 Kommentare
Was der Staat nicht darf
Unabhängig davon, was man von der Schubhaft hält: Es ist ganz grundsätzlich kein tragbarer Zustand, dass durch den Staat Menschen zu Tode kommen. Das äußerste Zwangsmittel, dass dem Staat offensteht, ist der Entzug der Freiheit. Nur in Notwehrsituationen kann auch von gesundheits- oder lebensgefährlichen Maßnahmen Gebrauch gemacht werden – als ultima ratio. Wird die Freiheit [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Politik Getagged Asylwesen, Grundsätze, Hungerstreik, Krems, Menschenrechte, Rechtsstaat, Schubhaft 5 Kommentare
Ihr seid Japan
Was uns die alten Säcke wirklich sagen wollen. A tale of two islands. Zunehmende ökonomische Unsicherheit gerade auch unter den Jungen, hohe Politikverdrossenheit, Protestwahlen ohne Glauben an Veränderung – was der Economist diese Woche (Ausgabe vom 5. September 2009, Seite 27 ff: Lost in transition, leider nicht online) in seiner Analyse der dortigen Wahlen über [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Politik Getagged Demokratie, Japan, Jugend, Politik, Postdemokratie 5 Kommentare
“Mit den Leuten reden”: So geht’s
Wenn wir schon bei der politischen Kommunikation sind: Via Ezra Klein; YouTube.
Veröffentlicht in Politik, Zeuch Getagged Demokratie, Diskussionskultur, Politiker, Rhetorik, USA Kommentieren
Zum Pixibuchskandal
Oh Sommerloch, du Spiegel der Gesellschaft! Was bringst du noch? Pixibuch-Skandal in Hamburg. Der Spiegel hat sich die Mühe gemacht, ein Video zu fabrizieren und unter Abwägung aller Argumente im Bewusstsein seiner journalistischen Verantwortung Position zu beziehen: Via Zwischenruf, der die argumentative Kraft des Videos anscheinend ein wenig überschätzt. Die YouTube Kommentare sind übrigens – [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Politik Getagged Deutschland, Kommunikation, Medien, Pixibuch, Politik, Sommerloch 8 Kommentare
Ärgern über die Busspurdebatte
Ja, ich weiß: nicht mehr aktuell – und im Grunde eine enorm nebensächliche Lappalie. Allerdings bin ich der Meinung, dass das das Nachdenken nicht hindern sollte. Die Justizministerin wollte also die Busspur in der Neustiftgasse benutzen, angeblich nur in dringenden Fällen. Österreich und Restösterreich entsetzt: Wie bonzig ist das denn? Häme und Spott allerortens. Wenn [...]
Veröffentlicht in Politik, Recht Getagged Bonzenspur, Busspur, Politik, Realverfassung, Rechtsstaat, Volkszorn 3 Kommentare
Zum Geleit
Nachdem die Domain schon mehr als sieben Jahre in meinem Besitz vor sich hin dümpelt, habe ich beschlossen, sie wieder einer sinnvollen Verwendung zuzuführen. Habemus Blog! Was ist zu erwarten? Sporadische Notizen zu Politik, Recht, Gesellschaft etc schweben mir vor. Bin gespannt, ob ich überhaupt noch in der Lage bin, zusammenhängende Texte zu schreiben, denen [...]
Die Krise der Sozialgerontokratie