Kategorien-Archiv: Grundsätze
Zersplittert die Parteien
Martin Schimak hat unlängst unter dem Titel “Zersplittert die Parteienlandschaft” über die österreichische Parteiendemokratie in einer stetig komplexer werdenden Welt nachgedacht. Diagnose: Mehrheiten in der Bevölkerung fließen nicht ausreichend in die politische Willensbildung ein. Die Parteien betreiben Mikadopolitik und sind kaum zur sachlichen Problemlösung fähig. Therapie: Alles unterstützen, was Bewegung ins politische System bringt. Richtig [...]
Veröffentlicht in Kritik Getagged Demokratie, Parteien, Politiker, Postdemokratie, Realverfassung 4 Kommentare
Angesagte Revolutionen
Finden nicht statt, wie es so schön heißt. So schön, dass offenbar sowohl der Standard (mit langem Gesicht) als auch die Presse (mit diebischer Freude) unbedingt dieses Resümee aus der gestrigen 63. Landesversammlung der Grünen Wien ziehen wollen. Dem liegt allerdings ein hartnäckiges Missverständnis der Initiative Grüne Vorwahlen zu Grunde: angesagt war gar nix, schon [...]
Veröffentlicht in Politik Getagged #gruenelv, #gruenevw, Demokratie, Die Grünen, Parteien, Politik, Wahlen 18 Kommentare
Bildung und Ausbildung
Nach den Anmerkungen zum basisdemokratischen Prozedere der Bewegung Audimax letztens jetzt ein paar lose Gedanken zu den Inhalten. Das zentrale Anliegen der Bewegung, so wie es sich die letzten Tage herauskristallisiert hat, äußert sich im Schlagwort “Bildung statt Ausbildung”. Es lohnt sich also, zu überlegen, wie man die beiden Begriffe von einander abgrenzen kann und [...]
Veröffentlicht in Politik Getagged #unibrennt, #unsereuni, Protest, Studiengebühren, Studium, Uni 3 Kommentare
Thilo und die Sarrazinen
Der deutsche Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat seine Sicht auf die Integrationspolitik in Berlin in einem Interview mit der Zeitschrift Lettre International dargelegt, leider nur Auszugsweise online zu finden. Darin holt er zu einem Rundumschlag gegen die wohlstandsverwahrloste Unterschicht im Allgemeinen und deren arabisch- und türkischstämmigen Teil im Besonderen aus. Sarrazin redet sich gehörig in Rage; [...]
Veröffentlicht in Kritik Getagged Deutschland, Diskussionskultur, Integration, Kulturkampf, Rassismus, Sarrazin 13 Kommentare
Die Krise der Sozialgerontokratie
Die einzigen Menschen, die ich kenne, die ernsthaft in Erwägung ziehen würden rot zu wählen, haben entweder einen einschlägigen familiären Hintergrund oder wohnen im Gemeindebau. Das ist natürlich nicht repräsentativ, trifft aber einen Nerv. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, man könnte der SPÖ nur mehr aus historischen Gründen die Wählertreue halten – wegen [...]
Veröffentlicht in Politik Getagged Demokratie, Jugend, Politik, Politiker, Postdemokratie, Sozialdemokratie, SPÖ, Wahlen 3 Kommentare
Was der Staat nicht darf
Unabhängig davon, was man von der Schubhaft hält: Es ist ganz grundsätzlich kein tragbarer Zustand, dass durch den Staat Menschen zu Tode kommen. Das äußerste Zwangsmittel, dass dem Staat offensteht, ist der Entzug der Freiheit. Nur in Notwehrsituationen kann auch von gesundheits- oder lebensgefährlichen Maßnahmen Gebrauch gemacht werden – als ultima ratio. Wird die Freiheit [...]
Veröffentlicht in Politik Getagged Asylwesen, Grundsätze, Hungerstreik, Krems, Menschenrechte, Rechtsstaat, Schubhaft 5 Kommentare
Ihr seid Japan
Was uns die alten Säcke wirklich sagen wollen. A tale of two islands.
Zunehmende ökonomische Unsicherheit gerade auch unter den Jungen, hohe Politikverdrossenheit, Protestwahlen ohne Glauben an Veränderung – was der Economist diese Woche (Ausgabe vom 5. September 2009, Seite 27 ff: Lost in transition, leider nicht online) in seiner Analyse der dortigen Wahlen über die [...]
Zum Pixibuchskandal
Oh Sommerloch, du Spiegel der Gesellschaft! Was bringst du noch? Pixibuch-Skandal in Hamburg. Der Spiegel hat sich die Mühe gemacht, ein Video zu fabrizieren und unter Abwägung aller Argumente im Bewusstsein seiner journalistischen Verantwortung Position zu beziehen:
Via Zwischenruf, der die argumentative Kraft des Videos anscheinend ein wenig überschätzt. Die YouTube Kommentare sind übrigens – Überraschung! [...]
Veröffentlicht in Politik Getagged Deutschland, Kommunikation, Medien, Pixibuch, Politik, Sommerloch 8 Kommentare
Banken und Geld