Demokratie und Medien – ein weites und unübersichtliches Feld. Ich habe einen Workshop besucht, um ein wenig Überblick zu gewinnen. Den Bericht gibt es auf nonapartofthegame.eu. Naiv pauschalisierend oder exakt beobachtet? Diesen Bericht wurde (gekürzt) auf der Website der Grünen Bildungswerktstatt Wien veröffentlicht. Es folgt die Originalversion, um ein paar Anwendungsbeispiele und Links ergänzt. Insgesamt ergibt [...]
Kategorien-Archiv: Kritik
Genug ist genug
Aufruf zur Demonstration – 1. Juli, 18:30 Heldenplatz Recht müsse Recht bleiben, hört man derzeit überall, wenn vom Asylwesen im Allgemeinen und vom Fall Zogaj im Besonderen die Rede ist. Das ist als Handlungsmaxime für die Innenministerin richtig – ihre Aufgabe als oberstes Verwaltungsorgan liegt tatsächlich vorrangig darin, den gesetzlich vorgegebenen Ablauf von Verfahren sicher [...]
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Muss jetzt alles anders werden?
Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen und hat keine Überraschungen gebracht. Alexandra Föderl-Schmid lässt sich im Standard davon inspirieren und nimmt die geringe Wahlbeteiligung zum Anlass, sich nicht tieferschürfend mit deren Ursachen sowie dem Amt des Bundespräsidenten auseinanderzusetzen. Kernforderung: Bundespräsidentschaft ändern oder abschaffen, Mehrheitswahlrecht diskutieren. Eine überzeugende Begründung fehlt.
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Eberau – Anatomie einer Schweinerei
Saualm und Eberau sind die beiden geographischen Ortsangaben, die exemplarisch für die Asylpolitik der Republik stehen – überfallsartig errichtete “Lager”, möglichst entlegen im Gebirge oder im südburgenländischen Grenzland. Denn Verdrängung ist das oberste Prinzip: Das Asylwesen wird von der Abschiebung her gedacht, der Asylwerber in der öffentlichen Wahrnehmung ausschließlich als (potenziell) krimineller Fremdkörper empfunden, der [...]
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Angst essen Abendland auf
Das schweizer Minarettverbot ist undemokratisch, gleichheitswidrig und überhaupt rechtsstaatlich hoch problematisch. Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Außer vielleicht: Es ist außerdem eine vollkommen sinnfreie, rein symbolpolitische Maßnahme, die eindrucksvoll aufzeigt, wie anfällig eine Demokratie für die Manipulation durch Emotionen sein kann. Eines nach dem anderen:
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Zersplittert die Parteien
Martin Schimak hat unlängst unter dem Titel “Zersplittert die Parteienlandschaft” über die österreichische Parteiendemokratie in einer stetig komplexer werdenden Welt nachgedacht. Diagnose: Mehrheiten in der Bevölkerung fließen nicht ausreichend in die politische Willensbildung ein. Die Parteien betreiben Mikadopolitik und sind kaum zur sachlichen Problemlösung fähig. Therapie: Alles unterstützen, was Bewegung ins politische System bringt. Richtig [...]
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Die grausliche Demokratie
Unter der Überschrift “Die Krux mit der Basisdemokratie” findet sich in der Presse vom 28.10. ein aufschlussreiches Zeugnis politischen Selbstverständnisses: Die Forderungen der Studierenden, so der Tenor, wären ja immerhin nachvollziehbar. Unerträglich jedoch, wie sich die Besetzer durch ihre basisdemokratischen Anwandlungen selbst lähmten – als Verhandlungspartner leider nicht ernstzunehmen.
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Wir kapitulieren!
Die deutsche Bundesbank hat Herrn Sarrazin neue, weniger wichtige Agenden zugewiesen, offenbar auf Grund seiner umstrittenen Äußerungen zur Integrationsdebatte. Das ist selbstverständlich grober Unfug: Entweder der Mann ist politisch tragbar, dann muss man ihn seine Arbeit machen lassen. Oder er ist es nicht, dann muss man sich von ihm trennen. Ein bisschen untragbar gibt es [...]
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Thilo und die Sarrazinen
Der deutsche Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat seine Sicht auf die Integrationspolitik in Berlin in einem Interview mit der Zeitschrift Lettre International dargelegt, leider nur Auszugsweise online zu finden. Darin holt er zu einem Rundumschlag gegen die wohlstandsverwahrloste Unterschicht im Allgemeinen und deren arabisch- und türkischstämmigen Teil im Besonderen aus. Sarrazin redet sich gehörig in Rage; [...]
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Höhere Studienbeihilfenmathematik
Die X wohnt in einer, sagen wir, Stadt im Süden bei ihrer, sagen wir, Mutter. Zum Studieren zieht sie in eine, sagen wir, große Stadt, recht weit weg, im Norden. Sie bezieht dort Studienbeihilfe. Nach ein paar Semestern zieht die Mutter in dieselbe Stadt. Und plötzlich hat die X gute 40% weniger Studienbeihilfe. Sie ist [...]
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