Kategorien-Archiv: Politik
Die Krise der Sozialgerontokratie
Die einzigen Menschen, die ich kenne, die ernsthaft in Erwägung ziehen würden rot zu wählen, haben entweder einen einschlägigen familiären Hintergrund oder wohnen im Gemeindebau. Das ist natürlich nicht repräsentativ, trifft aber einen Nerv. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, man könnte der SPÖ nur mehr aus historischen Gründen die Wählertreue halten – wegen [...]
Veröffentlicht in Grundsätze Getagged Demokratie, Jugend, Politik, Politiker, Postdemokratie, Sozialdemokratie, SPÖ, Wahlen 3 Kommentare
Was der Staat nicht darf
Unabhängig davon, was man von der Schubhaft hält: Es ist ganz grundsätzlich kein tragbarer Zustand, dass durch den Staat Menschen zu Tode kommen. Das äußerste Zwangsmittel, dass dem Staat offensteht, ist der Entzug der Freiheit. Nur in Notwehrsituationen kann auch von gesundheits- oder lebensgefährlichen Maßnahmen Gebrauch gemacht werden – als ultima ratio. Wird die Freiheit [...]
Veröffentlicht in Grundsätze Getagged Asylwesen, Grundsätze, Hungerstreik, Krems, Menschenrechte, Rechtsstaat, Schubhaft 5 Kommentare
Ihr seid Japan
Was uns die alten Säcke wirklich sagen wollen. A tale of two islands. Zunehmende ökonomische Unsicherheit gerade auch unter den Jungen, hohe Politikverdrossenheit, Protestwahlen ohne Glauben an Veränderung – was der Economist diese Woche (Ausgabe vom 5. September 2009, Seite 27 ff: Lost in transition, leider nicht online) in seiner Analyse der dortigen Wahlen über [...]
Veröffentlicht in Grundsätze Getagged Demokratie, Japan, Jugend, Politik, Postdemokratie 5 Kommentare
“Mit den Leuten reden”: So geht’s
Wenn wir schon bei der politischen Kommunikation sind: Via Ezra Klein; YouTube.
Veröffentlicht in Zeuch Getagged Demokratie, Diskussionskultur, Politiker, Rhetorik, USA Kommentieren
Zum Pixibuchskandal
Oh Sommerloch, du Spiegel der Gesellschaft! Was bringst du noch? Pixibuch-Skandal in Hamburg. Der Spiegel hat sich die Mühe gemacht, ein Video zu fabrizieren und unter Abwägung aller Argumente im Bewusstsein seiner journalistischen Verantwortung Position zu beziehen: Via Zwischenruf, der die argumentative Kraft des Videos anscheinend ein wenig überschätzt. Die YouTube Kommentare sind übrigens – [...]
Veröffentlicht in Grundsätze Getagged Deutschland, Kommunikation, Medien, Pixibuch, Politik, Sommerloch 8 Kommentare
Ärgern über die Busspurdebatte
Ja, ich weiß: nicht mehr aktuell – und im Grunde eine enorm nebensächliche Lappalie. Allerdings bin ich der Meinung, dass das das Nachdenken nicht hindern sollte. Die Justizministerin wollte also die Busspur in der Neustiftgasse benutzen, angeblich nur in dringenden Fällen. Österreich und Restösterreich entsetzt: Wie bonzig ist das denn? Häme und Spott allerortens. Wenn [...]
Veröffentlicht in Recht Getagged Bonzenspur, Busspur, Politik, Realverfassung, Rechtsstaat, Volkszorn 3 Kommentare
Die grausliche Demokratie