Tag-Archiv: Demokratie
Angst essen Abendland auf
Das schweizer Minarettverbot ist undemokratisch, gleichheitswidrig und überhaupt rechtsstaatlich hoch problematisch. Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Außer vielleicht: Es ist außerdem eine vollkommen sinnfreie, rein symbolpolitische Maßnahme, die eindrucksvoll aufzeigt, wie anfällig eine Demokratie für die Manipulation durch Emotionen sein kann. Eines nach dem anderen:
Veröffentlicht in Kritik, Politik Auch getagged Grundsätze, Integration, Islam, Kulturkampf, Menschenrechte, Schweiz, Volkszorn 9 Kommentare
Zersplittert die Parteien
Martin Schimak hat unlängst unter dem Titel “Zersplittert die Parteienlandschaft” über die österreichische Parteiendemokratie in einer stetig komplexer werdenden Welt nachgedacht. Diagnose: Mehrheiten in der Bevölkerung fließen nicht ausreichend in die politische Willensbildung ein. Die Parteien betreiben Mikadopolitik und sind kaum zur sachlichen Problemlösung fähig. Therapie: Alles unterstützen, was Bewegung ins politische System bringt. Richtig [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Kritik Auch getagged Parteien, Politiker, Postdemokratie, Realverfassung 4 Kommentare
Angesagte Revolutionen
Finden nicht statt, wie es so schön heißt. So schön, dass offenbar sowohl der Standard (mit langem Gesicht) als auch die Presse (mit diebischer Freude) unbedingt dieses Resümee aus der gestrigen 63. Landesversammlung der Grünen Wien ziehen wollen. Dem liegt allerdings ein hartnäckiges Missverständnis der Initiative Grüne Vorwahlen zu Grunde: angesagt war gar nix, schon [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Politik Auch getagged #gruenelv, #gruenevw, Die Grünen, Parteien, Politik, Wahlen 18 Kommentare
Die grausliche Demokratie
Unter der Überschrift “Die Krux mit der Basisdemokratie” findet sich in der Presse vom 28.10. ein aufschlussreiches Zeugnis politischen Selbstverständnisses: Die Forderungen der Studierenden, so der Tenor, wären ja immerhin nachvollziehbar. Unerträglich jedoch, wie sich die Besetzer durch ihre basisdemokratischen Anwandlungen selbst lähmten – als Verhandlungspartner leider nicht ernstzunehmen.
Veröffentlicht in Kritik, Politik Auch getagged #unibrennt, #unsereuni, Diskussionskultur, Jugend, Politik, Protest, Studium, Uni 6 Kommentare
Die Krise der Sozialgerontokratie
Die einzigen Menschen, die ich kenne, die ernsthaft in Erwägung ziehen würden rot zu wählen, haben entweder einen einschlägigen familiären Hintergrund oder wohnen im Gemeindebau. Das ist natürlich nicht repräsentativ, trifft aber einen Nerv. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, man könnte der SPÖ nur mehr aus historischen Gründen die Wählertreue halten – wegen [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Politik Auch getagged Jugend, Politik, Politiker, Postdemokratie, Sozialdemokratie, SPÖ, Wahlen 3 Kommentare
Ihr seid Japan
Was uns die alten Säcke wirklich sagen wollen. A tale of two islands.
Zunehmende ökonomische Unsicherheit gerade auch unter den Jungen, hohe Politikverdrossenheit, Protestwahlen ohne Glauben an Veränderung – was der Economist diese Woche (Ausgabe vom 5. September 2009, Seite 27 ff: Lost in transition, leider nicht online) in seiner Analyse der dortigen Wahlen über die [...]
Veröffentlicht in Grundsätze, Politik Auch getagged Japan, Jugend, Politik, Postdemokratie 5 Kommentare
“Mit den Leuten reden”: So geht’s
Wenn wir schon bei der politischen Kommunikation sind:
Via Ezra Klein; YouTube.
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Eberau – Anatomie einer Schweinerei