Tag-Archiv: Realverfassung

Zersplittert die Parteien

Veröffentlicht am 30.11.2009
Martin Schimak hat unlängst unter dem Titel “Zersplittert die Parteienlandschaft” über die österreichische Parteiendemokratie in einer stetig komplexer werdenden Welt nachgedacht. Diagnose: Mehrheiten in der Bevölkerung fließen nicht ausreichend in die politische Willensbildung ein. Die Parteien betreiben Mikadopolitik und sind kaum zur sachlichen Problemlösung fähig. Therapie: Alles unterstützen, was Bewegung ins politische System bringt. Richtig [...]
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Ärgern über die Busspurdebatte

Veröffentlicht am 07.09.2009
Ja, ich weiß: nicht mehr aktuell – und im Grunde eine enorm nebensächliche Lappalie. Allerdings bin ich der Meinung, dass das das Nachdenken nicht hindern sollte. Die Justizministerin wollte also die Busspur in der Neustiftgasse benutzen, angeblich nur in dringenden Fällen. Österreich und Restösterreich entsetzt: Wie bonzig ist das denn? Häme und Spott allerortens. Wenn sich [...]
Veröffentlicht in Politik, Recht | Auch getagged , , , , | 3 Kommentare